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2008

Brintrup GmbH & Co KG

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

 1. Geltungsbereich
 2. Vertragsschluss
 3. Preise und Zahlungsbedingungen
 4. Liefer- und Versandbedingungen
 5. Widerrufsrecht
 6. Mängelhaftung
 7. Anwendbares Recht
 8. Informationen zur Online-Streitbeilegung

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) der Brintrup GmbH & Co. KG (nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten neben den Yatego-AGB für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer auf Yatego.de (nachfolgend "Yatego" genannt) angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

1.2. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Präsentation der Waren auf Yatego.de stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.

2.2. Der Kunde legt zunächst die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Nach Eingabe seiner Daten und Auswahl der Zahlungsart gibt er durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons "jetzt kaufen" ein rechtlich verbindliches Angebot über den Abschluss eines Kaufvertrages für die ausgewählte Waren ab.

2.3. Nach dem Absenden der Bestellung wird dem Kunden von Yatego eine E-Mail zugeschickt, die den Eingang der Bestellung beim Verkäufer bestätigt. 
Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:

- - Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail). Diese Bestätigung kann auch durch Yatego übermittelt werden.

- - Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung 

- - Lieferung der bestellten Ware oder Erbringung der bestellten Leistung
  

Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative.

2.4. Wählt der Kunde die Zahlungsart "PayPal Express" aus (sofern sie angeboten wird), erteilt er durch Anklicken des "jetzt kaufen"-Buttons gleichzeitig auch einen Zahlungsauftrag an PayPal.
Für diesen Fall erklärt der Verkäufer bereits jetzt - mit Wirkung zum Zeitpunkt des Anklickens des "jetzt kaufen"-Buttons - die Annahme des Angebots des Kunden.

2.5. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an sein Angebot gebunden.

2.6. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Kunde kann den Vertragstext über sein Kundenkonto bei Yatego kostenlos abrufen, sofern er über dieses Kundenkonto bestellt hat.

2.7. Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind. 

2.8. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.9. Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können. 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.

3.2. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu zahlen sein.
Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den jeweiligen Einrichtungen oder Behörden zu erfragen.

3.3. Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.

3.4. Bei Vorkasse ist die Zahlung, wenn nichts anderes vereinbart ist, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

3.5. Im Rahmen der Nutzung von Yatego Pay kann der Kunde die ihm zur Zahlung angebotenen Zahlungsarten nutzen. Die Zahlungsabwicklung über erfolgt den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe" genannt).
Im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Yatego Pay kann der Kunde folgende Zahlungsarten nutzen, sofern angeboten:
- Kreditkarte
- Sofortüberweisung
Weitere Informationen zu  Yatego Pay finden Sie hier: http://support.yatego.com/support/solutions/articles/3000088541-faq-zur-neuen-yatego-zahlungslösung-yatego-pay

3.6. Bei der Zahlung per "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar. 

3.7. Bei der Zahlung per  "SOFORT" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden "SOFORT"). Um die Zahlungsart in Anspruch nehmen zu können, benötigt der Kunde ein für die Teilnahme an "SOFORT" freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren, mit dem er sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber "SOFORT" bestätigen kann. Die Zahlung wird unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsvorgang von "SOFORT" durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart "SOFORT" sind im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ zu finden.

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1. Die Lieferung von Waren auf dem Versandwege erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

4.2. Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe  oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung vorher angemessen angekündigt.  Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der Hinsendung, wenn er Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbliebt es bei der gesetzlichen oder der durch den Verkäufer getroffenen Regelung.

4.3. Die Selbstabholung wird nicht angeboten.

5. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. 

6. Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

7. Anwendbares Recht

7.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. 
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Dies hier getroffene Rechtswahl gilt nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, wenn diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen. 

7.2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. 
Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche Gerichtsstand, wenn dieser Vertrag oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. 
Dennoch ist der Verkäufer ist in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

7.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

8. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Anbieterkennzeichnung:



Brintrup GmbH & Co. KG
Gütersloher Str. 13
33415 Verl
Deutschland



Tel: 05246/2893



Fax: 05246/81319



E-Mail: info@brintrup.de



Registergericht: Amtsgericht Gütersloh
Registernummer: HRA 6023



Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE126805171



Die Brintrup GmbH & Co. KG wird vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin Brintrup Verwaltungs GmbH, Registergericht:Amtsgericht Gütersloh, HRB 7510. Diese wiederum wird vertreten durch den Geschäftsführer: Sascha Brintrup



Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr



Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.



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